Kanada-Woche: Politik

Queen+Elizabeth+II+Stephen+Harper+Queen+Elizabeth+kLe6-gBTyqKlDas politische System Kanadas erinnert stark an jenes Großbritanniens und wird deswegen auch als ein System der „Westminster“-Prägung angesehen. So besitzt der Bundesstaat Kanada ein Parlament, dass aus zwei Kammern zusammengesetzt ist. Auf dem „Parliament Hill“ in der Hauptstadt Ottawa sitzt sowohl der Senat als auch das Abgeordnetenhaus („House of Commons“). Senatoren werden, im Gegensatz zu den USA, nicht vom Volk gewählt, sondern offiziell vom Generalgouverneur, dem Vertreter der britischen Monarchie in Kanada ernannt. Wobei der Gouverneur auf Vorschlag des Premierministers ernannt wird. Offiziell hat er eine unbegrenzte Amtszeit, wobei die Amtsperiode sich im Durchschnitt auf fünf Jahre beläuft. In der modernen Zeit ist dieses Recht ein rein formales und er hält sich in den meisten Fällen an die Vorschläge des amtierenden Premierministers. Aktuell beläuft sich die Zahl der Senatoren auf insgesamt 105, die die verschiedenen Regionen Kanadas repräsentieren. Zwar hat der Senat auch das Initiativrecht bei Gesetzen, doch debattiert er meistens nur die Gesetzesvorlagen, die schon im Abgeordnetenhaus verabschiedet wurden. Trotzdem muss auch er den Vorlagen zustimmen, da sonst das Gesetzgebungsverfahren gescheitert ist.
Die zweite Kammer des Parlaments setzt sich aktuell noch aus 308 Abgeordneten zusammen, die alle vier Jahre gewählt werden. Diese Zahl wird aber mit der Wahl im Oktober 2015 auf 338 angehoben. Es findet in den Wahlkreisen eine Direktwahl statt, die ein Kandidat mit relativer Mehrheit gewinnen muss, um als Abgeordneter in das Parlament einzuziehen. Diese Verteilung der Wahlkreise lehnt sich an die Verteilung der Einwohner an, jedoch muss jeder Bundesstaat mindestens so viele Abgeordnete im Abgeordnetenhaus haben, wie er auch Senatoren stellt.
Der Premierminister, aktuell ist es Stephen Harper von den Conservatives, formt sein Kabinett und ist zugleich Chef der stärksten Partei im Abgeordnetenhaus. Seine herausgehobene Rolle manifestiert sich zusätzlich darin, dass er über die Ansetzung von Neuwahlen entscheiden kann.
Im Moment sitzen Vertreter von sechs Parteien (Conservatives [159], New Democratic Party [95], Liberal Party [36], Bloc Québécois [2], Green Party [2] und Forces et Démocratie [2]) sowie acht unabhängige Kandidaten im Unterhaus. In einigen Regionalparlamenten sind zudem weitere Parteien vertreten. Als Ebene unter der Bundesebene existieren zehn Provinzen und drei Territorien. Alle dreizehn Gebietseinheiten ähneln sich in ihrem Aufbau der Bundesebene. So gibt es auch hier einen Vertreter des britischen Königshauses, eine verantwortliche Regierung und ein Parlament. Zwar werden diese Ebenen meistens zusammengefasst und haben auch vergleichbare Institutionen, doch sind die Territorien formal der Bundesebene unterstellt. Kanada ist Mitglied im Commonwealth of Nations, somit ist das Staatsoberhaupt Queen Elizabeth II. Diese beschreibt Kanada oft als „ihre zweite Heimat“.