Ein Bericht von Onno Winters
Vom 4. – 7. Dezember 2017 hatte ich als IjT-Mitglied das Vergnügen, auf Einladung der Young Atlantic Treaty Association (YATA) an der Delegationsreise der Atlantic Treaty Association nach Washington, D.C. teilzunehmen. Teil der hochrangigen Delegation waren unter anderem der Deutsche Botschafter in den USA a. D. Dr. Klaus Scharioth sowie General a.D. Jürgen Bornemann. Auf dem Programm standen Besuche und Diskussionsrunden in mehreren Ministerien sowie beim National Security Council, bei deutschen politischen Stiftungen, dem ARD Auslandsstudio sowie einigen Think Tanks. Der Fokus lag dabei auf aktuellen Entwicklungen in den transatlantischen Beziehungen, insbesondere im Lichte der noch frischen Präsidentschaft von Donald Trump.
Am Abend der Anreise begrüßte uns die Hanns-Seidel-Stiftung mit einem Abendessen. Hierbei waren auch Mitgliedern einer Delegationsreise des Deutschen Bundestages samt einiger Abgeordneter anwesend. In kurzen Vorträgen wurden unterschiedliche Aspekte der transatlantischen Beziehungen beleuchtet, unter anderem etwa die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen, mit besonderem Hinblick auf die Start-Up Szene.
“Some of the dynamics we face in the US […] might also become a challenge in Germany.”
Jack Janes, President of the AICGS
Am nächsten Morgen wurden wir in der deutschen Botschaft von den jeweiligen Fachreferenten über die Einschätzungen und Erfahrungen ihrer Referate über die letzten Monate informiert. Auch die Think Tanks, welche wir besuchten, deckten das gesamte politische Spektrum ab: Unter ihnen waren überparteiliche wie das Center for Strategic and International Studies, die Brookings Institution, aber auch konservativer ausgerichtete, wie beispielsweise die Heritage Foundation. Von ihren Vertretern wurde unterschiedlich bewertet, ob Trump tatsächlich kohärente außenpolitische Ziele verfolgt – oder vielmehr rein situativ entscheidet. Dies wurde vor allem in der Gesprächsrunde des American Institute for Contemporary German Studies deutlich, wo noch Vertreter weiterer Forschungszentren eingeladen waren.
Die Besuche im Pentagon, dem State Department, sowie der National Security Council machten den Großteil der weiteren Programmpunkte aus. Die Äußerungen der Experten gaben auch in unserer Delegation Anlass zu weiteren Diskussionen. Vertreter der Ministerien zeigten Interesse an unseren Einschätzungen.
Als letzter Programmpunkt stand ein Besuch im Auslandsstudio der ARD in Washington an. Zusammen mit dem Studioleiter und einigen Journalisten begann eine rege Diskussion über die hinter uns liegende Zeit.
Von Amerikanischer Seite war überraschend viel einheitliches zu hören. So wird fest davon ausgegangen, dass eine zweite Amtszeit Trumps kommt. Gleichzeitig werden viele der verstärkt in der deutschen Öffentlichkeit wahrgenommenen Forderungen; Wie etwa die Lastenteilung in Bezug auf die NATO-Finanzierung, der Ruf nach allgemein größerer Selbstverantwortung Europas sowie die Erwartungshaltung an eine verstärkte Führungsrolle Deutschlands nicht als neu empfunden. Viel mehr wurde durch Trump die Ausdrucksweise verändert, welche wiederum die intensivierte öffentliche Wahrnehmung erklärt. Von der Trump-Administration kann weiterhin eine harte Linie gegenüber Nordkorea sowie Russlands erwartet werden – im Zusammenspiel mit seiner Steuerreform gleichen diese Forderungen der Tea-Party-Bewegung. Im Hinblick auf die Frage ob Trump tatsächlich kohärente außenpolitische Ziele verfolgt – oder vielmehr rein situativ entscheidet – sind allerdings große Unterschiede festzustellen. Dies wurde vor allem in der Gesprächsrunde des American Institute for Contemporary German Studies deutlich, wo noch Vertreter weiterer Forschungszentren eingeladen waren. Zeitgleich zu unserem Besuch hielt Sigmar Gabriel eine viel kommentierte Rede. In dieser nahm er unter anderem auf die transatlantischen Beziehungen Bezug, insbesondere durch USA-kritische Aussagen. In der Runde wurde eine neue Aussage formuliert: “Die USA sind mehr als Trump.”
Persönlich hatte ich das Gefühl dass unsere Gesprächspartner stets Ungewissheit, teilweise sogar Unsicherheit gegenüber der Politik der aktuellen US-Administration äußerten. Wiederholt wurde auf die minimalistische Kommunikationsstrategie der Trump-Administration hingewiesen. Gleichzeitig war es allen Gesprächspartner wichtig, darauf hinzuweisen, dass die größten politischen Umbrüche (bisher) nur in den obersten Ebenen der Regierung verzeichnen zu wäre. Der Unterbau der Administrationen beiderseits des Atlantiks versuche weiterhin die Beziehung weiterzuführen – so weit es eben ginge.
An dieser Stelle möchte ich mich recht herzlich bei der YATA für die Einladung, sowie bei der ATA und insbesondere bei Veronika Sobolova für die Organisation und Ausrichtung der Delegationsreise bedanken. Wir konnten einzigartige Einblicke hinter die Kulissen der politischen Strukturen in Washington werfen – etwas, das sonst nur schwer erreichbar ist.