Der Elefant im transatlantischen Porzellanladen

Die letzten Tage war Donald Trump damit beschäftigt, den USA seinen eigenwilligen Auftritt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu erklären. Trump hatte auf dem Gipfeltreffen in Helsinki erklärt, dass aus seiner Sicht nichts dafürspreche, dass Russland sich in die US-Wahl eingemischt habe. Er scheint also einem menschenrechtsverletzenden und völkerrechtsbrechenden Autokraten mehr Vertrauen zu schenken als seiner eigenen Exekutive. Große Teile der US-amerikanischen Öffentlichkeit waren entsetzt über die Offenheit mit der der US-Präsident amerikanische Interessen, Freiheit und Demokratie preisgab. Anschließend will er sich korrigiert haben, widersprach sich erneut, las von einem Zettel ab und erklärte im Anschluss das Gegenteil. Zwischen Aussagen und angeblichem Dementi lagen mal 28 Stunden, mal drei.

Schon vor dem Zusammenkommen mit Putin hatte Trump einen erratischen Rundumschlag begonnen. Am Mittwoch vergangener Woche polterte der US-Präsident vor Beginn des Nato-Gipfels, Deutschland werde von Russland kontrolliert und verlange gleichzeitig, vor dem Land beschützt zu werden. Während des Treffens forderte er, die Mitgliedstaaten sollten statt der vereinbarten zwei Prozent gar vier Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes für Verteidigung ausgeben. Zudem drohte er mit einem Alleingang seines Landes, sollten die Verbündeten nicht sofort das Zwei-Prozent-Ziel einhalten. Auf einer anschließenden Pressekonferenz lobte der Commander in Chief dann die „großartige“ Nato, die nun „besser“ sei als vor zwei Tagen.

Es folgten weitere denkwürdige Auftritte. Auf die Frage eines Journalisten, wer im Moment der größte Feind (foe) des Landes sei, antwortete Trump: „Ich denke, die Europäische Union ist ein Feind, was sie uns im Handel antun.“ Zuvor hatte er bereits die britische Premierministerin Theresa May brüskiert, in dem er vor einem gemeinsamen Treffen ihre Brexit-Pläne als „sehr bedauerlich“ tadelte. Auch hier folgte anschließend der Widerruf: mit May unterhalte er eine gute Beziehung. Zum krönenden Abschluss dann der erwähnte Auftritt mit Putin.

Der US-Präsident fährt mit seinen Ausfällen und anschließenden Dementis eine Taktik, die sich für ihn bewährt hat: jeder kann das heraushören, was ihm am besten passt. Seine Anhänger müssen sich nicht über einen Kotau vor dem Establishment aufregen. Und eben jenes kann sich damit beruhigen, dass alles wohl doch nicht so schlimm sei. Trump scheint dabei in seinem Handeln zunehmend sicher zu werden. Er hört immer seltener auf seine Berater, ist immer mehr er selbst. Seine Gefolgschaft wird ihn genau dafür weiterhin lieben. Seine Partei wird vor der wichtigen Wahl im November einen allzu hässlichen, internen Kampf vermeiden wollen. Und den Demokraten scheint auch eineinhalb Jahre nach seinem Amtsantritt wenig Gewinnversprechendes einzufallen.

Dennoch: der Druck auf den 45. US-Präsidenten steigt und war selten – vielleicht sogar nie – so groß wie momentan. Ein möglicher Handelskrieg bedroht die Wirtschaft, langjährige Verbündete werden brüskiert und persönliche Interessen des Präsidenten stehen vor denen der USA. America first? Ein schlechter Witz. Es ist offen, wie lange das Land Trump mit seinem aktuellen Kurs gewähren lassen wird.

Auch für Europa und Deutschland stellen sich fundamentale Fragen. So lässt sich sicherlich über die deutsche Russland-Politik oder Mays Brexit-Strategie streiten. Die amerikanische Forderung nach höheren Verteidigungsbudgets der Nato-Staaten ist genauso wenig ein neues Phänomen wie Trumps unbedingter Wille zur Eskalation. Dennoch: so viel transatlantisches Porzellan wurde selten zerschlagen. Noch nie hat ein US-Präsident Amerikas Partner so regelmäßig zur Verzweiflung getrieben, brüskiert und öffentlich gedemütigt. So geht man nicht mit Verbündeten, mit Freunden um.

Es stellt sich die Frage, ob Trump die Europäer noch als solche sieht. Beziehungsweise ob es in seiner erratischen Weltsicht überhaupt so etwas wie stabile Partnerschaften zwischen Ländern gibt. Wenn man eine dieser Fragen mit Nein beantwortet – und momentan spricht alles für eine solche Antwort –, dann müssen Europa und Deutschland kurz-, mittel- und langfristig Wege zu finden, um den Verlust zu kompensieren. Das heißt einerseits untereinander stärker zu kooperieren, neue Bündnisse zu finden und sich auch den unangenehmen Aufgaben zu stellen. Andererseits gilt es, am Präsidenten und seiner Gefolgschaft vorbei Kontakte zu pflegen – mit Diplomaten und Beamten, mit anders denkenden Politikern, mit der Zivilgesellschaft, mit der Bevölkerung. Es ist die Stärke der transatlantischen Beziehung, dass sie seit jeher mehr als ein Austausch zwischen Regierungen ist. Nun muss sie sich in stürmischen Zeiten beweisen.


Mirko Vossen ist stellvertretender Vorsitzender der Initiative junger Transatlantiker e.V. In diesem Beitrag stellt er seine Meinung dar, welche sich die Initiative junger Transatlantiker e.V. nicht zu eigen macht.