Junge Sicherheitspolitik auf internationaler Bühne

Fünfundzwanzig Teilnehmer. Vier Tage. Drei Side Events zur MSC. Im vierten Jahr unseres Rahmenprogramms zur Münchner Sicherheitskonferenz gelang uns nicht nur erstmals eine vielfältige Kooperation mit der Stiftung Münchner Sicherheitskonferenz zu drei tagesaktuellen Themen, auch die Teilnehmerzahl erreichte einen neuen Höhepunkt. Mit drei hochwertigen Diskussionsveranstaltungen – NATO Defense Contributions: Is Germany Stepping Up?, Digital Diplomacy – A Canadian Perspective sowie Germany and the UNSC: More Than Just Good Intentions? waren wir vor Ort dabei – und konnten zudem noch zahlreiche Events von Partnerorganisationen besuchen.

Who Will Pick up the Pieces? – Drei spannende Diskussionen

Lieutenant General (Ret.) Ben Hodges im Gespräch mit den Gästen

Die diesjährige Sicherheitskonferenz stand unter dem Motto The Great Puzzle: Who will pick up the pieces und zielte damit auf den scheinbaren Verfall des multilateralen Systems ab. Auch unsere Veranstaltungen konnten dieses Thema gut aufgreifen. In der ständigen Vertretung der Region Québec haben wir uns der Digitalisierung im Bereich der Internationalen Beziehungen gewidmet. Mit Florian Kling, ehemaliger Presseoffizier der Bundeswehr, und Alicia Wanless, Doktorandin am Kings College in London, konnte in der entspannten Atmosphäre des Kamingesprächs ausgiebig über das Thema diskutiert werden. Unter reger Teilnahme des Publikums wurde über die Entwicklungen und Hürden der digitalen Kommunikation gesprochen. Mrs. Wanless, die intensiv zu dem Thema forscht, hatte einige Beispiel dabei, welche sie zur Einführung vorzeigte. Mit diesen verdeutlichte sie nicht nur die veränderte Geschwindigkeit, sondern auch den Wegfall des traditionellen diplomatischen Protokolls. Herr Kling reagierte vermehrt aus einer Perspektive der Streitkräfte, indem er auf die Schwierigkeit hinwies, eine angemessene Antwort auf (bewusste) Falschmeldungen im digitalen Raum zu finden. Beide waren sich jedoch einig, dass gerade der öffentliche Sektor noch viel aufzuholen hat, und dass weiter an der digitalen Kommunikation geforscht werden muss.

Referenten Florian King und Alicia Wanless mit Robin Arens

Deutschland sitzt für die nächsten zwei Jahre im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Doch in der internationalen Politik wirkt Deutschland oft unentschlossen. Zusammen mit Tim Richter, Journalist und Mitglied im Vorstand der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen, sowie Theresa Lütkefend, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Global Public Policy Institute (GPPi) in Berlin, nahmen wir uns daher der Perspektiven und Probleme der deutschen Mitgliedschaft im höchsten Gremium der Vereinten Nationen an. Schnell wurde dabei festgehalten: Deutschland wird wahrscheinlich nicht von seinem traditionell zurückhaltenden Kurs abweichen. Außenminister Heiko Maas hat bereits Schwerpunkte auf Rüstungskontrolle, Klimawandel, und Frauen in Konfliktregionen gesetzt. Für viele Beobachter kommt dies nicht überraschend, sind es doch klassische Nischenthemen, welche wenig umstritten sein werden. Aus Sicht unserer Panelisten ist eine solche Agenda tragfähig, da sie ihrer Meinung nach Deutschlands Stärken im Bereich Entwicklungspolitik und nachhaltiger Entwicklung ausspiele. Zusätzlich würde die Diskussion dieser Themen im Sicherheitsrat auch andere UN-Organisationen anregen, sich dieser Themen anzunehmen. In kurzen Exkursen kamen wir im Dialog mit dem Publikum ebenfalls auf mögliche Reformationen des Systems der Vereinten Nationen – was als unwahrscheinlich eingeschätzt wurde – und auf die EU-Außenpolitik – welche noch in den Anfängen steckt – zu sprechen.

Mehr als 130 Gäste und ein abwechslungsreiches Programm

Unsere Gruppe mit den NATO-Talk-Gesprächspartnern

Höhepunkt unseres Programms war ohne Frage unsere Veranstaltung zur deutschen Verantwortung innerhalb der NATO. Auf unserem Podium konnten wir Generalleutnant a. D. Ben Hodges, ehemaliger Oberkommandeur der US-amerikanischen Streitkräfte in Europa, Brigadegeneral a. D. Dr. Erich Vad, ehemaliger militärpolitischer Berater der Bundeskanzlerin, sowie Dr. Christian Mölling, stellv. Direkter der Deutschen Gesellschaft für auswärtige Politik, begrüßen. Ganz im Gegensatz zu unserer Diskussion bezüglich des Sicherheitsrates wurde hier deutliche Kritik an deutscher Sicherheitspolitik geübt. Auch wenn sich alle Panelisten nicht auf das konkrete Ziel von zwei Prozent des BIP für den Verteidigungshaushalt einschossen, bestand Konsens, dass die Verteidigungsausgaben erhöht werden müssten. Herr Dr. Mölling und Brigadegeneral Dr. Vad wiesen dabei auch auf die Einstellung der deutschen Gesellschaft hin, welche in den letzten Jahren Sicherheitspolitik eher als Relikt des Kalten Krieges behandelt hatten – letzte Entwicklungen in der Ukraine sowie in Syrien würden jedoch zeigen, dass dies ein Trugschluss sei. Währenddessen hob General Hodges die herausragende Stellung Deutschlands als “wichtigster Verbündeter der Vereinigten Staaten” hervor.

Wir blicken auf ein sehr gelungenes Programm zurück, an dem nicht nur die angereisten jungen Transatlantiker, sondern auch insgesamt etwa 130 Zuschauer teilgenommen haben. In Vorfreude und Spannung blicken wir bereits auf das nächste Jahr und hoffen, viele alte und neue Gesichter begrüßen zu können!