Liebe Mitglieder,

anbei erhaltet Ihr unser aktuelles Briefing zu wichtigen Entwicklungen und Ereignissen in den USA der vergangenen Tage.

Zu Beginn beschäftigen wir uns mit den personellen Veränderungen im Weißen Haus nach den Midterm-Wahlen und der Ernennung von Stephen Miller zum neuen Stabschef. Anschließend werfen wir einen Blick auf den gescheiterten Vorstoß für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth und die Abstimmung im US-Repräsentantenhaus. Abschließend widmen wir uns dem heutigen Veterans Day und der besonderen Bedeutung des Gedenk- und Feiertages für die amerikanische Gesellschaft.

Personalwechsel im Weißen Haus

Als erste größere personelle Veränderung nach den deutlichen Niederlagen der Republikaner bei den diesjährigen Midterm-Wahlen besetzt US-Präsident Donald Trump den Posten des Stabschefs im Weißen Haus neu. Auf Susie Wiles, die das Amt seit Beginn von Trumps zweiter Amtszeit innehatte, folgt Stephen Miller. Der 41-Jährige war bislang stellvertretender Stabschef mit Zuständigkeit für politische Grundsatzfragen und zugleich Berater des Präsidenten für Fragen der inneren Sicherheit. Bereits im Präsidentschaftswahlkampf 2016 gehörte Miller als Redenschreiber zum Team Trumps. Seither hat er sich zu einem der engsten Vertrauten des Präsidenten entwickelt und gilt als einer der maßgeblichen inhaltlichen Architekten der MAGA-Bewegung.

Die Ernennung stößt sowohl bei den Demokraten als auch bei einzelnen Vertretern der Republikaner auf Kritik. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem Millers zentrale Rolle bei der Verschärfung der Einwanderungspolitik und sein Einsatz für eine konsequente Abschiebepolitik sowie ein weitreichendes Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE. Während Kritiker darin eine Fortsetzung des bisherigen politischen Kurses sehen, wird die Personalentscheidung auch als Signal gewertet, dass Trump trotz der Wahlniederlage nicht auf eine politische Kurskorrektur setzt. Ob weitere personelle Veränderungen im republikanischen Lager oder innerhalb der Regierung folgen werden, bleibt abzuwarten.

Impeachment-Vorstoß gegen Hegseth vorerst gestoppt

Kaum hatte das US-Repräsentantenhaus seine Arbeit nach der Wahlpause wieder aufgenommen, brachte der republikanische Abgeordnete Thomas Massie aus Kentucky einen Antrag auf ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth ein. Massie gilt als einer der profiliertesten Kritiker von Donald Trumps Politik innerhalb der eigenen Partei. Unterstützung für seinen Vorstoß kam vor allem aus den Reihen der Demokraten. Die insgesamt acht Anklagepunkte richten sich unter anderem gegen die US-Militäreinsätze gegen mutmaßliche Drogenschmuggler in der Karibik sowie gegen die Kriegsführung im Iran. Massie wirft Hegseth dabei vor, seine Amtsbefugnisse überschritten und geltendes Recht verletzt zu haben. Auch weitere Vorwürfe, darunter der Umgang mit zivilen Opfern und die Missachtung parlamentarischer Kontrollrechte, sind Teil des Antrags. Hegseth und die Regierung weisen die Anschuldigungen zurück.

In der Nacht auf Mittwoch, nach deutscher Zeit, fiel schließlich die Entscheidung im Repräsentantenhaus. Mit 211 zu 204 Stimmen sprach sich die Mehrheit dafür aus, den Antrag an den entsprechenden Ausschuss zu überweisen. Damit wurde eine unmittelbare Abstimmung über die Amtsenthebung im Plenum verhindert und der Vorstoß vorerst gestoppt. Die Republikaner stimmten dabei geschlossen gegen das Vorhaben, Thomas Massie blieb der einzige Abgeordnete seiner Partei, der dafür votierte. Elf Demokraten nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Für eine tatsächliche Amtsenthebung hätte zunächst eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus für eine Anklage stimmen müssen. Anschließend wäre im Senat eine Zweidrittelmehrheit für eine Verurteilung und damit die Enthebung aus dem Amt erforderlich gewesen. Mit dem Ergebnis erhält Hegseth zunächst eine politische Verschnaufpause. Ob die Vorwürfe nach der Neukonstituierung des Kongresses im Januar erneut aufgegriffen werden, dürfte auch davon abhängen, welche politische Bedeutung der Iran-Krieg und die Kritik an der Politik des Präsidenten und seines Kabinetts weiterhin einnehmen, schließlich gehörten beide Themen zu den prominentesten Wahlkampfthemen der Demokraten bei den Midterms.

Die USA feiern und gedenken ihrer Veteranen

In einem Eisenbahnwaggon im französischen Compiègne wurde am 11. November 1918 der Waffenstillstand unterzeichnet, der die Kampfhandlungen des Ersten Weltkriegs beendete. Rund 117.000 US-Amerikaner verloren während des Krieges ihr Leben. Ein Jahr später rief US-Präsident Woodrow Wilson erstmals dazu auf, den Jahrestag des Waffenstillstands als „Armistice Day“ zu begehen und insbesondere der gefallenen Soldaten zu gedenken. 1938 wurde der 11. November schließlich zum gesetzlichen Feiertag erklärt. Nach dem Zweiten Weltkrieg und dem Koreakrieg wurde der Gedenktag 1954 in „Veterans Day“ umbenannt und auf die Veteranen sämtlicher amerikanischer Kriege ausgeweitet. Bis heute wird er jährlich am 11. November begangen.

Der Veterans Day ist Ausdruck der besonderen gesellschaftlichen Bedeutung, die den ehemaligen und aktiven Angehörigen der US-Streitkräfte in den Vereinigten Staaten beigemessen wird. Kranzniederlegungen an nationalen Gedenkorten, Militärparaden und öffentliche Gedenkveranstaltungen gehören ebenso zum festen Bestandteil des Tages wie das persönliche Dankeswort an die Veteranen. Im Mittelpunkt steht dabei nicht allein die Erinnerung an die Gefallenen, sondern auch die Anerkennung all jener, die im Dienst der Vereinigten Staaten standen und stehen. Der Feiertag verbindet damit das Gedenken an die Vergangenheit mit der Würdigung des militärischen Dienstes in der Gegenwart.

Mit besten Grüßen
Der IJT Vorstand